Vorschläge zur Neuausrichtung der Avv Baulärm im Hinblick auf die Immissionsbeurteilung der Bautätigkeiten beim Neu- und Umbau von Schienenverkehrswegen (vor Ort)
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Abstract:
Beim Bau und der Erneuerung von Schienenverkehrswegen entstehen durch die erforderlichen Bautätigkeiten Schallemissionen, die in der Nachbarschaft zu entsprechenden Immissionen führen. Zur Beurteilung dieser Immissionen sind die Regelungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Baulärm von August 1970 heranzuziehen. Dort werden Immissionsrichtwerte definiert, deren Einhaltung heutzutage bereits im Rahmen der Genehmigungsverfahren für den Neu- und Umbau von Schienenverkehrswegen nachzuweisen ist. Die Erfahrung mit Immissionsprognosen zu den entsprechenden Bautätigkeiten zeigen, dass die Immissionsrichtwerte meist nicht einzuhalten sind. Da diesen Projekten dem öffentlichen Interesse dienen, ist grundsätzlich eine Überschreitung von Immissionsrichtwerten denkbar, führt aber im Genehmigungsprozess zu erheblichen Auflagen bei der Baudurchführung. Es stellt sich die Frage, ob die Regelungen der Baulärmverordnung noch zeitgemäß sind, da die tatsächliche Einhaltung der Immissionsrichtwerte letztlich die Bautätigkeiten erheblich behindern und möglicherweise sogar verhindern könnte. Insofern sind die Regelungen zu aktualisieren. Im geplanten Vortrag werden grundlegende Gedanken zu einer möglichen Aktualisierung zusammengestellt.
